Textilkennzeichnungsverordnung

Textilienkennzeichnungsverordnung Spandex AbmahnungDurch die Textilkennzeichnungsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen) werden Anbietern von Textilerzeugnissen detaillierte Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften auferlegt, deren Einhaltung meist viele Fragen aufwirft.

Die Pflicht zur Kennzeichnung der Ware trifft zunächst den Hersteller. Auch Online-Händler sind aber verpflichtet, in Ihren Internetangeboten über Faserarten und Rohstoffzusammensetzung zu informieren. Dabei ist von besonderer Bedeutung, dass für die Beschreibung der Faserzusammensetzung ausschließlich die in Anhang I zu Artikel 5 der Textilkennzeichnungsverordnung aufgeführten Faserbezeichnungen verwendet werden dürfen. Unzulässig sind deshalb beispielsweise Faserbezeichnungen wie Spandex, Lycra, Rayon, Meryl oder Lurex. Auch Abkürzungen wie PU, PE oder EME sind nicht zulässig. Überdies muss die Faserbezeichnung nach Art. 16 Abs. 3 der Verordnung in der Amtssprache des Landes erfolgen, in dem das Produkt dem Verbraucher bereitgestellt wird. Der deutsche Gesetzgeber hat in § 4 Abs. 1 TextilKennzG (Geltung ab 24.2.2016) keine abweichende Regelung getroffen und ordnet die Kennzeichnung „in deutscher Sprache“ ausdrücklich an. Abmahnbar ist deshalb beispielsweise die Verwendung des Begriffs Cotton zu Bezeichnung von Baumwolle (OLG München, Urteil vom 20.10.2016 – 6 U 2046/16 = WRP 2019, 250).

Eine nicht hinreichende Textilkennzeichnung stellt gleichzeitig ein wettbewerbswidriges Verhalten dar und kann abgemahnt werden. Da es sich bei den Angaben der Textilkennzeichnungsverordnung um Informationen handelt, die dem Verbraucher auf Grund gemeinschaftsrechtlicher Verordnungen für kommerzielle Kommunikation einschließlich Werbung und Marketing nicht vorenthalten werden dürfen, ist ein Verstoß stets wesentlich (§ 5a Abs. 4 UWG). Um den Erhalt von Abmahnungen zu vermeiden, sollten Händler ihre Online-Shops daher unbedingt auf die Einhaltung der neuen Textilkennzeichnungsvorschriften überprüfen.

Dank langjähriger Betreuung großer Online-Shops können wir bei Fragen zur Kennzeichnung von Textilien und Schuhen auf einen erheblichen Erfahrungsschatz zugreifen. Kontaktieren Sie uns, um nach einer ersten Analyse Ihres Internetauftritts die richtigen Maßnahmen zu ergreifen.

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